Quelle: Réka Lörincz
Diesem Aufruf der „Allianz gegen Rechtsextremismus“ folgten am 27. Januar mehr als 25.000 Menschen aus Nürnberg und der Region. Selbstverständlich waren wir als grüner Ortsverband mit dabei. Die Teilnehmer*innen kamen aus der Zivilgesellschaft, von Bürgerinitiativen, politischen Parteien, Gewerkschaften, Unternehmen, Religionsgemeinschaften, Sportvereinen. Engagierte Demokrat*innen und Familien setzten gemeinsam ein starkes Zeichen gegen rechtextreme Hetze und Hass. Die friedliche Atmosphäre und die große Teilnehmerzahl zeigten, dass es in der Region eine breite Basis für Respekt, Vielfalt und eine offene Gesellschaft gibt.
Alle demokratischen Parteien sind gefordert, deutlich Kante gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus zu zeigen und die Brandmauer geschlossen zu verteidigen. Unsere Mandatsträger*innen sind auf Bundes- und Landesebene, aber auch in Nürnberg treibende Kraft, wenn es um den Schutz von Minderheiten und der Menschenrechte geht, und leben den Kampf gegen Rechtsextremismus auch im parlamentarischen Alltag.
So kam es auch zum gemeinsamen Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen: Alle im Stadtrat vertretenen demokratischen Parteien und Gruppierungen verurteilen in dieser Resolution jedwede Bestrebungen, die Demokratie gezielt schädigen und delegitimieren wollen. Denn das ist nicht nur ein Angriff auf die freiheitliche Grundordnung des Staates, sondern auch auf das Gemeinwesen und den gesellschaftlichen Frieden.
Es ist Aufgabe aller demokratischen Politiker*innen, den Kampf gegen antidemokratische Bestrebungen noch breiter in der Gesellschaft zu positionieren und dafür insbesondere die Zivilgesellschaft zu unterstützen, Bildungsmaßnahmen zu intensivieren und die Beratungsnetzwerke zu stärken. Besonders groß ist die Bedeutung eines breiten Zusammenschlusses von Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.
Schließlich kommt es aber auf jede und jeden Einzelnen an. Wir müssen uns im Alltag kontinuierlich und entschlossen für Respekt und Solidarität einsetzen: in der Arbeit, in der Schule, in der Nachbarschaft, auf dem Wochenmarkt, auf dem Fußballplatz, beim Familienessen und im Theater.
Tun Sie dies bitte auch für unsere Demokratie! Für unsere Kinder und Enkelkinder!
Réka Lörincz
Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Quelle: Alexander Kahl